Zutritt für Flüchtlinge verboten/ Access for Refugees denied

CaffeeOberschleuse

INFORIOT A hint on the level of racist discrimination in Eisenhüttenstadt: The „Spielcafé Oberschleuse“ recently put up a sign at its entrance: From now on it is forbidden for refugees to enter the establishment.

The siEHuettenstadtVerbotsschildgn reads:

„Attention! Because of sociopolitical measures entrance is forbidden for inhabitants of the refugee center (ZABH). We are obliged to respect the law. Infringements force us to excercise property rights and to report to the police because ot trespassing (§123).“

The „Spielcafé“ serves as a Casino but also as an Internet Café, which was used by many refugees. Which „laws“ and which „sociopolitical measure“ are referred to, is not made clear in more detail on the sign, which is put up in German and Russian language.

Refugees and antirascist groups protest for month [1] against the situation in the ZABH camp, the deportation jail and the racist exclusion in Eisenhüttenstadt.

 

INFORIOT Ein Schlaglicht auf das Ausmaß rassistischer Ausgrenzung in Eisenhüttenstadt: Das „Spielcafé Oberschleuse“ hat jüngst einen Verbotshinweis am Eingang angebracht. BewohnerInnen der zentralen Erstaufnahmestelle für Asylsuchende ist demzufolge der Zutritt zum Café verboten.

Der Text des Schildes:
„Achtung! Aufgrund von sozialpolitischen Maßnahmen ist das Betreten von Bewohnern des Asylheimes (ZABH) nicht gestattet. Wir sind verpflichtet, uns an die gesetzlichen Vorschriften zu halten. Bei Nichteinhaltung werden wir von unserem Hausrecht Gebrauch machen und eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch (§123) bei der Polizei tätigen.“

Das „Spielcafé“ ist nicht nur ein Casino, sondern unterhält auch ein Internetcafé, welches bisher von den Flüchtlingen genutzt wurde. Mit welchen „gesetzlichen Vorschriften“ die rassistische Ausgrenzung genau begründet wird und um welche „sozialpolitischen Maßnahmen“ die Rede ist, ist auf dem Verbotsschild, welches auf Deutsch und auf Russisch aushängt, nicht vermerkt.

Flüchtlinge und antirassistische Initiativen protestieren seit Monaten [1] gegen die Zustände in der Erstaufnahmestelle, das Abschiebegefängnis am gleichen Ort sowie die rassistische Ausgrenzung in Eisenhüttenstadt.

http://inforiot.de/artikel/zutritt-fuer-fluechtlinge-verboten

 

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